Konventionelle Waffen

KSE-Vertrag

Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa wurde am 19. November 1990 unterzeichnet, trat am 9.11.1992 in Kraft und im November 1999 angepasst. Das umfassende Vertragswerk baute zunächst das große Ungleichgewicht konventioneller Streitkräfte der NATO und des damaligen Warschauer Paktes ab. Der Vertrag setzt Begrenzungen für fünf Waffenkategorien:

• Kampfpanzer
• Gepanzerte Kampffahrzeuge
• Artillerie, min. 100-mm Kaliber
• Kampfflugzeuge
• Angriffshubschrauber

Geltungsgebiet: vom Atlantik bis zum Ural (Atlantic-to-the-Urals, ATTU-Zone)

Vertragsstaaten:
Der Vertrag wurde verhandelt und unterzeichnet von den Mitgliedsstaaten der Warsaw Treaty Organization (WTO) und der NATO im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Kooperation in Europa (ab 1995: OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

Der Vertrag hat umfassende Verifikationsregelungen. Die politischen Veränderungen in Europa machen eine Anpassung an die neuen Strukturen in Europa erforderlich.

Der Änderungsvertrag von 1999 ersetzt das im KSE-Vertrag festgelegte militärische Gleichgewicht der Blöcke durch individuelle Begrenzungen für die einzelnen Staaten. Außerdem bietet er eine neue Struktur der Begrenzungen und neue militärische, flexible Mechanismen, begrenzende Untergrenzen (=flank sublimits?) und verbesserte Transparenz. Er öffnet das KSE-Verfahren für alle anderen europäischen Staaten.
Der Änderungsvertrag ist noch nicht in Kraft getreten, da die Ratifizierungsurkunde er bisher nur von Weißrußland hinterlegt wurde.

Abschließende Akte der Verhandlungen über Personalstärken der konventionellen Streitkräfte in Europa

Diese Vereinbarung, die am 10.7.1992 in Helsinki unterzeichnet wurde und am 9.11.1992 in Kraft getreten ist, begrenzt die Personalstärken der konventionelle Landstreitkräfte der Vertragsstaaten innerhalb der ATTU-Zone (s. KSE-Vertrag).

Wiener Dokument

Das Wiener Dokument (WD) wurde durch die Teilnahmestaaten der OSZE in Istanbul am 16. November 1999 angenommen und ist am 1. Januar 2000 in Kraft getreten.

Das Wiener Dokument von 1999 fußt auf dem Stockholmer Dokument von 1986 zu vertrauens- und sicherheitsbildenen Maßnahmen (VSBM) und Abrüstung in Europa und auf frühere Wiener Dokumente (1990, 1992 und 1994). Bereits das Wiener Dokument von 1990 umfasste den Austausch von Daten zum Militärbuget, Risiko vermindernde Vorgehensweisen, ein Kommunikationsnetzwerk und eine jährliche Bewertung der VSBM-Umsetzung.
Die WD 1992 und 1994 führten neue Mechanismen und Parameter zu militärischen Aktivitäten, Verteidigungsplanung und militärischen Kontakten ein.
WD 1999 führt regionale Maßnahmen mit dem Ziel der höheren Transparenz und höherem Vertrauen in einem bilateralen, multilateralen und regionalen Kontext.

Vertrag über den Offenen Himmel

Der Vertrag über den Offenen Himmel wurde zur Unterzeichnung in Helsinki am 24. März 1992 eröffnet, und ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten.

Der Vertrag verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre Territorien für unbewaffnete Überwachungsflüge zu öffnen. Das vom Vertrag erfasste Gebiet reicht von Vancouver, Kanada bis ostwärts nach Vladivostok, Rußland und bezieht sich auf das gesamte Territorium aller Vertragsstaaten.
Sechs Monate nach dem Inkrafttreten des Vertrages können auch andere Staaten, die nicht der OSZE angehören, Zugang zum Vertrag bekommen.